DKP Südbayern - Aktuelles

Bis zum letzten Tropfen - Wasserkrise in Palästina

Vortrag von Clemens Messerschmid

Sonntag, 26. 3. 2017 um 18:30 Uhr
Eine-Welt-Haus
Raum 211/212
Schwanthalerstraße 80, 80336 München 

Moderation Magdi Gohary

Situation in der West Bank
Ressourcen und Klima
Wasserrechte unter Besatzung
Entwicklung vor und seit Oslo
Versäumnisse der (dt) Geberpolitik

Clemens Messerschmid, (Jahrgang 1964) hat in München und Aachen Geologie und Hydrogeologie studiert und ist von Beruf Hydrogeologe. Seine Haupttätigkeit in Palästina besteht in der Erkundung, Erschließung und Nutzung der örtlichen Grundwasserressourcen zumeist im Rahmen von internationalen Projekten. Darüber hinaus versucht er, im Rahmen von Vorträgen in Europa, Einblicke in die Wassersituation in den besetzten palästinensischen Gebieten zu geben und berät diesbezüglich auch politische und Menschenrechtsorganisationen.

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Referat von Walter Listl auf der Versammlung der Mitglieder der Bezirksorganisation Südbayern am 11.3.2017

Der Parteivorstand der DKP hatte auf seiner 6. PV-Tagung beschlossen, die Mitglieder der Bezirksorganiosation Südbayern zu einer Versammlung eingeladen. Wir dokumentieren das Eingangsreferat von Walter Listl, Bezirkssprecher der DKP Südbayern.

Unterstellungen und Unwahrheiten

Die 6.PV-Tagung hat als Inhalt und Zielstellung für diese Beratung u.a. beschlossen

  • dass die Mitglieder der Bezirksorganisation darüber informiert werden, dass der BV die Parteitagsbeschlüsse zur Bundestagswahl nicht unterstützt und zur Wahl der Partei Die Linke aufruft
  • dass Vorstand und Genossinnen und Genossen aufgefordert werden, ihre fraktionelle Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Netzwerk kommunistische Politik einzustellen

Wir haben erklärt: Diesen Vorschlag für eine Tagesordnung lehnen wir ab, weil er Unterstellungen und Unwahrheiten enthält.

  • Erstens gibt es diesen Aufruf zur Wahl der Linkspartei nicht
  • zweitens handelt es sich beim Netzwerk kommunistische Politik nicht um eine Fraktion.
  • Und drittens: In der ursprünglichen Fassung dieses Antrags, der von den drei Parteivorsitzenden Patrik Köbele, Wera Richter und H.P. Brenner eingebracht wurde, wird mit der Auflösung unseres Bezirks gedroht im Falle des Boykotts von Parteitagsbeschlüssen zur Bundestagswahl.
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DKP-Vorsitzender Köbele: Die Auflösung des Bezirks Südbayern der DKP kann ich nicht ausschließen

14.3.2017 - Die Versammlung von DKP-Mitgliedern des Bezirks Südbayern, zu der der Parteivorstand am 11.3. nach München eingeladen hatte, brachte keine Verständigung darüber, wie mit den „tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten" verfahren werden soll.

Den jeweiligen Eingangsreferaten des Bezirkssprechers der DKP Südbayern, Walter Listl, und des Parteivorsitzenden Patrik Köbele folgte eine weitgehend kontroverse Diskussion der etwa 80 anwesenden DKP-Mitgliedern.

In den Ausführungen von Walter Listl wurde auf folgende Probleme verwiesen:

Den vom PV unterstellten Aufruf zur Wahl der Partei Die Linke gibt es nicht und die Kennzeichnung des Netzwerks als Fraktion weisen wir zurück.

Außerdem wurde der PV aufgefordert, die Drohung, die Bezirksorganisation aufzulösen, zurückzunehmen.

Dem Parteivorstand wurde vorgeworfen, sich in der Frage der Bundestagswahlen nicht an den Beschluss des 21. Parteitages gehalten zu haben. Der Bezirksvorstand bleibe bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Eigenkandidatur der DKP und werde sich nicht an dessen Umsetzung beteiligen.

Das Netzwerk kommunistische Politik sei keine Fraktion, sondern eine Reaktion auf das Abgehen des Parteivorstandes von wesentlichen Programmpunkten. So z.B. in der Frage Austritt aus der EU, des Marxismus/Leninismus als Weltanschauung der KommunistInnen in der DKP oder die Versuche, Stalin in die Bildungsarbeit der DKP einzufädeln.

(das gesamte Eingangsreferat von Wlter Listl hier)

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Parteivorstand lädt zu einer Versammlung ein

25.2.1017 - Entsprechend dem Beschluss der 6. PV.-Tagung zur Parteiauseinandersetzung lädt der Parteivorstand die Mitglieder der Bezirksorganisation Südbayern zu einer Versammlung ein.
Am Samstag, 11. März 2017 von 13:ooh bis 16:ooh
Kulturzentrum Giesinger Bahnhof, Giesinger Bahnhofsplatz 1 in 81539 München
(erreichbar mit U2, S3 oder S7)
Der Parteivorstand schlägt vor, dass ein Vertreter des BV und des PV je 15 Min. ihren Standpunkt vortragen und danach eine Diskussion stattfindet.

Der Bezirksvorstand ruft auf, an dieser Versammlung teilzunehmen"

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