Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der 6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.

Diese Maßnahmen offenbaren ein autoritäres Parteiverständnis, das an finstere Traditionen der kommunistischen Bewegung erinnert und bedeutet eine Rückkehr zu einem zentralistischen und autoritären Parteikonzept.

Mit seinem bürokratisch-dogmatischen Vorgehen reisst der PV immer größere und tiefere Gräben auf und spaltet die Partei. Wir fordern den PV auf, zur innerparteilichen Demokratie zurück zu kehren.

Die Parteivorstandsmehrheit will in Rheinland-Pfalz und Südbayern selbst zu Bezirksmitgliederversammlungen einladen und damit die vorhandenen Leitungsstrukturen umgehen.
Unter Missachtung aller demokratischen Prinzipien soll so in Bezirke „hineinregiert" werden, die eine konträre Auffassung zur Mehrheitsposition innerhalb des Parteivorstands haben.
Die im Beschluss dazu angeführten Zielstellungen solcher Versammlungen enthalten Belehrungen , Aufforderungen und Drohungen, die keine sinnvolle Gesprächsgrundlage ergeben.

Sa. 12.11.2016
10 - 17 Uhr DGB Saal
Schwanthalerstr. 64, München

mit

Jürgen Grässlin - Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

MdB Nicole Gohlke - Hochschul- und Wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Kurzer Überblick über die Rüstungsforschung in Deutschland und Bayern

Andreas Seifert - IMI -Informationsstelle Militarisierung:
Kann Konversion gelingen? Ansätze und Perspektiven bisheriger und zukünftiger Projekte

Stephan Lippels - GEW: Bundeswehr raus aus den Schulen

05.10.2016: Seit 7. September campieren Geflüchtete auf dem Sendlingertor Platz im Herzen Münchens, um auf ihre menschenunwürdige Lage in den Unterkünften aufmerksam zu machen. Ihre Hauptforderung: Bleiberecht. Am 8. Oktober werden sie zu einem Protestmarsch zum Hauptsitz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg aufbrechen. "Für den Protestmarsch brauchen wir Eure finanzielle Unterstützung", appellieren die Geflüchteten.

Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP Südbayern am 30.9.2016

Bernd Bücking stellt mit seinen fünf Karikaturen, die beim Pressefest im dem Dorf des Widerstands auf die ihm eigene künstlerische Weise Fragen, die seit Jahren in der DKP kontrovers diskutiert werden.

Bernd fragt z.B. nach der Sinnhaftigkeit einer DKP-Kandidatur bei den Bundestagswahlen, nach dem Austritt der DKP aus der EL, nach Problemen unserer Bündnispolitik und nach der Geschichte unserer Bewegung.

Karikaturen leben, wie die Satire, von der Zuspitzung, auch mal von der Überspitzung.

Jetzt hat die UZ die jahrelange Zusammenarbeit mit ihm eingestellt. Seine Karikaturen seien jetzt den UZ-Lesern nicht mehr zumutbar, teilte ihm der neue Chefredakteur der UZ mit.

Zu oft schon in unserer Geschichte haben Parteivorstände und -apparate über Künstler und deren Kunst per Mehrheitsbeschluss geurteilt. Mit schlimmen Folgen.

Als KommunistInnen schreiben wir uns auf die Fahnen, alles Fortschrittliche zu bewahren und zu verteidigen. Dazu gehört auch die Freiheit der Kunst, die wir z.B. einfordern, wenn eine türkische Musikgruppe hier nicht auftreten darf oder ein kurdisches Kulturfestival torpediert wird. Auf die bürgerlich-demokratischen Rechte und ihre Verteidigung haben Kommunist*innen oft zu wenig Wert gelegt, gerade vor 1933, aber auch danach. Dem haben wir uns nach 1990 in langen und oft schmerzlichen Diskussionen gestellt. Und deshalb geht es jetzt darum , dass Lehren und Erkenntnisse aus unserer Geschichte von uns nicht ignoriert werden.